Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bezirksverband als gebietskörperschaftlich organisierter Gemeindeverband; Bestimmung des Inhalts der Selbstverwaltung und ihrer Grenzen nach historisch-dynamischen Gesichtspunkten; Organisation der gemeindeverbandlichen Selbstverwaltung; Verfassungsmässigkeit des ...

• Wolters Kluwer

  Bezirksverband als gebietskörperschaftlich organisierter Gemeindeverband; Bestimmung des Inhalts der Selbstverwaltung und ihrer Grenzen nach historisch-dynamischen Gesichtspunkten; Organisation der gemeindeverbandlichen Selbstverwaltung; Verfassungsmässigkeit des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 02.12.1958 - 1 BvL 27/55

  Wartestandsbestimmungen

  Auszug aus VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.04.1961 - VGH 1/61

  Wie das Bundesverfassungsgericht herausgestellt hat, besteht bei der Bestimmung des Wesensgehalts der Selbstverwaltung nur insoweit Einigkeit, als dieser in Anlehnung an die geschichtliche Entwicklung und die verschiedenen historischen Erscheinungsformen der Selbstverwaltung umrissen werden kann (BVerfGE 1/167, 178; 7/358, 364; 8/332, 359; 11/266, 274; vgl. auch Weber, "Staats- und Selbstverwaltung in der Gegenwart" , S. 33 ff).
• BVerfG, 12.07.1960 - 2 BvR 373/60

  Wählervereinigung

  Auszug aus VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.04.1961 - VGH 1/61

  Wie das Bundesverfassungsgericht herausgestellt hat, besteht bei der Bestimmung des Wesensgehalts der Selbstverwaltung nur insoweit Einigkeit, als dieser in Anlehnung an die geschichtliche Entwicklung und die verschiedenen historischen Erscheinungsformen der Selbstverwaltung umrissen werden kann (BVerfGE 1/167, 178; 7/358, 364; 8/332, 359; 11/266, 274; vgl. auch Weber, "Staats- und Selbstverwaltung in der Gegenwart" , S. 33 ff).
• BVerfG, 20.03.1952 - 1 BvR 267/51

  Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden

  Auszug aus VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.04.1961 - VGH 1/61

  Wie das Bundesverfassungsgericht herausgestellt hat, besteht bei der Bestimmung des Wesensgehalts der Selbstverwaltung nur insoweit Einigkeit, als dieser in Anlehnung an die geschichtliche Entwicklung und die verschiedenen historischen Erscheinungsformen der Selbstverwaltung umrissen werden kann (BVerfGE 1/167, 178; 7/358, 364; 8/332, 359; 11/266, 274; vgl. auch Weber, "Staats- und Selbstverwaltung in der Gegenwart" , S. 33 ff).
• BVerfG, 29.04.1958 - 2 BvL 25/56

  Wesensgehaltsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG - Bestimmung "oberster …

  Auszug aus VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.04.1961 - VGH 1/61

  Wie das Bundesverfassungsgericht herausgestellt hat, besteht bei der Bestimmung des Wesensgehalts der Selbstverwaltung nur insoweit Einigkeit, als dieser in Anlehnung an die geschichtliche Entwicklung und die verschiedenen historischen Erscheinungsformen der Selbstverwaltung umrissen werden kann (BVerfGE 1/167, 178; 7/358, 364; 8/332, 359; 11/266, 274; vgl. auch Weber, "Staats- und Selbstverwaltung in der Gegenwart" , S. 33 ff).
• VerfGH Rheinland-Pfalz, 07.04.1961 - VGH 2/61

  Auszug aus VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.04.1961 - VGH 1/61

  Schon in seinem Urteil vom 7. April 1961 - VGH 2/61 - hat der Verfassungsgerichtshof entschieden, dass gemäss Art. 130 Abs. 1 LV die Befugnis zur Anrufung des Verfassungsgerichtshofs nur den auf Landesebene bestehenden politischen Parteiorganisationen, nicht jedoch ihren einzelnen Untergliederungen oder Zweigvereinen vorbehalten sei.

• VerfGH Rheinland-Pfalz, 14.12.1970 - VGH 4/70

  Verletzung des Selbstverwaltungsrechts verbandsangehöriger Gemeinden durch …

  Vielmehr hat der Verfassungsgeber - wie der Verfassungsgerichtshof bereits mit (Urteil vom 29. April 1961 - VGH 1/61 -, AS 8, 230 [233]) dargelegt hat - das geschichtlich gewachsene Institut der Selbstverwaltung als vorgegeben in die Landesverfassung übernommen.

  Daher erschließt nur ein Rückgriff auf die geschichtliche Entwicklung und die verschiedenen Erscheinungsformen der Selbstverwaltung Inhalt und Grenzen dieser Einrichtung (Urteile des Verfassungsgerichtshofs vom 29. April 1961, a.a.O. S. 233 mit weiteren Nachweisen, sowie vom 21. März 1969 - VGH 5/68 - und vom 17. April 1969 - VGH 2/69 - AS 11, 73 = DVBl 1969 S. 799 = DÖV 1969 S. 560).

• OVG Rheinland-Pfalz, 09.03.2022 - 2 A 11412/21

  Nebentätigkeit eines Kommunalbeamten; sachliche Zuständigkeit der Aufsichts- und …

  Eng damit verbunden ist die Personalhoheit (vgl. VerfGH RP, Urteil vom 29. April 1961 - VGH 1/61 -, AS 8, 230 [235]; Entscheidung vom 22. Januar 1968 - VGH 2/67 -, AS 10, 244 [246]; Urteil vom 30. März 1982 - VGH 1/82 u.a. -, AS 17, 268 [272]).